Projekt

Bebauungsplan Nr. 414 „Hartsalzwerk Siegfried-Giesen“ der Gemeinde Giesen sowie 2. Änderung des F-Plans, Niedersachsen

Im Bereich des Salzstockes Sarstedt (nördlich von Hildesheim) Hartsalz-Bergwerkes Siegfried-Giesen wird durch ein Bergwerksunternehmen derzeit die Wiederaufnahme der Förderung von Hartsalz geprüft. Im Jahr 2013 wurde ein Raumordnungsverfahren mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass das Vorhaben mit den Zielen der Raumordnung vereinbar ist. Der Vorhabenträger beabsichtigt, im Frühjahr 2015 die Antragsunterlagen für die Durchführung eines bergrechtlichen Genehmigungsverfahrens (Planfeststellungsverfahren) bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Niedersachsen (LBEG) einzureichen.

Das Gesamtvorhaben zur Wiederinbetriebnahme des Bergwerkes umfasst mehrere Bestandteile (wie z.B. Förderschacht und Bergwerk, Wetterschacht, Verkehrsanbindung usw.) und betrifft Standorte in mehreren Gemeinden. Am Standort des Schachtes Siegfried-Giesen in der Gemeinde Giesen sind die Anlagen zur Förderung, Fabrikation, Verpackung und Verladung sowie eine Halde für Abraum geplant.

Ziel und Zweck des Bebauungsplans Nr. 414 ist die Wahrung der städtebaulichen Belange der Gemeinde Giesen. Dazu soll ein gegliedertes Sondergebiet entwickelt werden, in dem die im Rahmen der Planfeststellung beantragten Nutzungen (insbesondere Bergwerksanlagen) räumlich nachvollzogen und – soweit erforderlich – mit Schutzvorkehrungen und Beschränkungen versehen werden.

Dabei soll der Schutz einer ehemaligen Werkssiedlung, die heute dem Wohnen dient, jedoch in der unmittelbaren Nähe des geplanten Bergwerkes gelegen ist, durch die Sicherung der Straßenanbindung und eine Regulierung der zulässigen Schallemissionen des Betriebs über Lärmemissionskontingente erfolgen. Die ehemalige Werkssiedlung soll dabei einen Schutzstatus genießen, der dem eines Misch-/Kern-/ Dorfgebiets vergleichbar ist: Beurteilungspegel maximal 60 dB(A) tags, 45 dB(A) nachts. Der B-Plan soll außerdem Straßen bzw. Wege festlegen, Leitungs- und Wartungsrechte für vorhandene Versorgungsleitungen sichern und Geh- Fahr- und Leitungsrechte sichern, soweit dies erforderlich ist.

Verbleibende Flächen sollen als Parkplatz, Grünflächen und als Flächen für die Landwirtschaft festgesetzt werden.

Im Zusammenhang mit der Aufstellung des B-Plans Nr. 414 soll die 2. Änderung des F-Plans der Gemeinde Giesen erfolgen. Ziel ist die Anpassung des Flächennutzungsplanes an die geplanten Festsetzungen des Bebauungsplans und an die Festlegungen der Planfeststellung.

Dies ist erforderlich, da der B-Plan zum einen nicht ohne entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans aus dessen (abweichenden) Darstellungen entwickelbar ist. Die Wiederaufnahme der Kali-Förderung war bei der Neuaufstellung des F-Plans der Gemeinde im Jahr 2010 noch nicht absehbar. Zum anderen sollen die Darstellungen des F-Plans aus Gründen der Rechtsklarheit mit den Festlegungen der bergbaulichen Planung harmonisiert werden.

Beide Planverfahren werden im Regelverfahren mit Umweltprüfung durchgeführt.

Auftraggeber: Gemeinde Giesen, Niedersachsen

Leistungen: B-Plan, 2. Änderung des F-Plans der Gemeinde, Abwägungsvorschläge, planungsrechtliche Beratung

Gesamtgröße: 164 ha (B-Plan), 202 ha (Änderungsbereich F-Plan)

Planung: seit 2014