Forschung
Die Umsetzung der Habitat-Agenda in die Gesetzgebung von Deutschland, Finnland, den Niederlanden, Rumänien und der Türkei
Im Juni 1996 fand in Istanbul die Konferenz HABITAT II statt. Sie wurde als eine der Folgeveranstaltungen zur UNHCR-Konferenz 1985 in Rio de Janeiro begriffen - der Geburtsstunde der internationalen Anerkennung des Prinzips der nachhaltigen Entwicklung. Ein Ergebnis der Konferenz in Istanbul war die Verabschiedung der Habitat-Agenda. Seither sind mehr als zehn Jahre vergangen. Die Teilnehmer der Konferenz und Befürworter der Agenda müssen sich fragen, ob ihr Beschluss Wirkungen erzeugt hat. Sind die mitwirkenden Staaten tätig geworden, um die Prinzipien der Agenda in die Tat umzusetzen? Eine, wenn nicht die wesentlichste Form der Umsetzung besteht in der Übernahme in die nationale Gesetzgebung. Aus diesem Grund wurde im Rahmen eines Forschungsprojekts der Frage nachgegangen, ob und wie die Ziele und Prinzipien der 1996 in Istanbul verabschiedeten Agenda in die Gesetzgebung von fünf ausgewählten Unterzeichnerstaaten in Europa eingegangen sind. Die Ergebnisse können nachgelesen werden unter der Adresse des Auftraggebers:
Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung
Die Vielfalt der behandelten Gesetzgebungsbereiche wird deutlich, wenn man sich die Weite der Themenfelder der Habitat-Agenda mittels des nachfolgenden Schaubilds verdeutlicht.
Die gesamte Habitat-Agenda ist auf die Instrumentierung des im ersten Satz der Agenda formulierten Hauptziels ausgerichtet:
Wir erkennen die dringende Notwendigkeit zur Verbesserung der Qualität menschlicher Siedlungen an (We recognize the imperative to improve the quality of human settlements).
Die Umsetzung dieses Hauptziels wird im Rahmen zweier Schwerpunkte verfolgt, die zugleich die Überschriften der Eingangskapitel des III. Hauptteils bilden:
- Angemessene Unterkunft für alle (Adequate shelter for all).
- Nachhaltiges Wohn- und Siedlungswesen (Sustainable human settlement).
- Hilfe zur Selbsthilfe und Partizipation (Enablement and participation).
- Gleichstellung der Geschlechter (Gender equality).
- Finanzierung von Wohnungs- und Siedlungsbau (Financing shelter and human settlements).
- Internationale Zusammenarbeit (International cooperation).
- Einschätzung der Fortschritte (Assessing progress).
Die weiteren Kapitel C bis G des III. Hauptteils formulieren sodann die Methoden und Unterziele zum Erreichen der beiden Hauptziele. Sie sind überschrieben:
Auftraggeber: Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung
Leistungen: Forschungsbericht, Veröffentlichung im Internet deutsch/englisch
Bibliographische Daten: Die Umsetzung der Ziele und Prinzipien der Habitat Agenda in der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, Finnlands, der Niederlande, Rumäniens und der Türkei in den Jahren von 1996 bis 2005 / Implementing the Goals and Principles of the Habitat Agenda in the Legislation of the Federal Republic of Germany, Finland, the Netherlands, Romania and Turkey during the period 1996-2005 / Berlin 2006.
